Steinmeier zum sechsten Mal in drei Jahren in Estland

BM Steinmeier in Tallinn Bild vergrößern Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier, SPD, trifft auf die Außenministerin von Estland Marina Kaljurand in Tallinn, 27.05.2016. (© Florian Gaertner/photothek.net )

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am 27.05.2016 Estland besucht. Zuvor war er in Litauen und Lettland. Zum sechsten Mal in drei Jahren – und damit so oft wie kein anderer deutscher Außenminister vor ihm.

In Steinmeiers Gesprächen mit Estlands Premierminister Taavi Rõivas und Außenministerin Marina Kaljurand ging es um alle aktuellen Fragen der europäischen Politik. Auch die Sicherheitsinteressen der baltischen Staaten und die Stabilität in der Region waren Thema, ebenso die Flüchtlingsfrage. "Bei der Suche nach einer europäischen Lösung spielen alle drei  Länder eine konstruktive Rolle", dankte Steinmeier seinen Partnern.

Seine Reise diente auch der Umsetzung der Aktionspläne, auf die sich Deutschland bei seinem letzten Besuch 2015 mit Estland, Litauen und Lettland geeinigt hatte. Dazu gehört insbesondere die verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Medien und Kommunikation, Stärkung der Zivilgesellschaft sowie Bildung. Ein qualitativ hochwertiges und unabhängiges lokales Medienangebot in russischer Sprache ist dabei einer der wichtigen Bausteine. Denn der Rückgriff auf ausländische Programme in russischer Sprache kann für gezielte Desinformationskampagnen oder Propaganda ausgenutzt werden. Die Aktionspläne setzen auf Förderung lokaler Medien einerseits und den Aufbau kritischer Medienkompetenz in der Zivilgesellschaft und vor allem unter Jugendlichen. Im estnischsprachigen Fernsehkanal ETV und im russischsprachigen Sender ETV+ gab der Außenminister ein langes Interviews.

Hier der Link zum Interwiew (auf Deutsch), das am 30.05.2016 im Abendprogramm auf ETV ausgestrahlt wurde:

http://uudised.err.ee/v/valismaa/ed0bd1cc-9921-43eb-87f7-9ffb0577c1a7/valisminister-steinmeier-err-ile-uhiskonnakorra-vastane-poliitika-naib-paeluvat-nii-mondagi-parteid-ja-liiga-paljusid-valijaid

BM Steinmeier in Tallinn Bild vergrößern Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier, SPD, bei einem Interview mit dem Fernsehsender ETV+ in Tallinn, 27.05.2016. (© Florian Gaertner/photothek.net )

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