Europa gemeinsam stärken

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Bundeskanzlerin Angela Merkel besuchte Estland am 24. und 25.08.2016. Die Kanzlerin beglückwünschte Estland zum 25. Jahrestag der Wiedererlangung seiner Unabhängigkeit. In diesen Jahren habe sich eine enge, freundschaftliche Beziehung zwischen beiden Ländern herausgebildet, so Merkel bei einer gemeinsamen Pressebegegnung mit dem estnischen Regierungschef Taavi Rõivas. Estland sei ein Vorbild bei der Digitalisierung, lobte Merkel. Sie dankte dem estnischen Ministerpräsidenten dafür, dass er im Frühjahr nach Meseberg gekommen war, um das Kabinett über die estnische digitale Agenda zu unterrichten. Ein vollständiger europäischen Binnenmarkt bedeute auch, einen digitalen Binnenmarkt zu haben. "Hierbei haben wir erste Erfolge durchgesetzt. Aber in Europa ist noch viel zu tun." Man habe über die Situation in der Europäischen Union und die Vorbereitungen des Treffen der 27 Mitgliedsstaaten in Bratislava gesprochen. Beide Länder bedauerten das Ergebnis des Referendums der Menschen in Großbritannien. "Aber wir respektieren es natürlich", so Merkel. Ministerpräsident Rõivas sagte, die Entscheidung der Engländer, aus der EU auszutreten, "war ein Schock". In Bratislava werde man sich gemeinsam mit der Lösung brennender Probleme befassen. Darunter militärische Konflikte, Jugendarbeitslosigkeit und weitere Probleme, die den Menschen zu schaffen machten.

Innere und der äußere Sicherheit

Einig sei man sich, dass die innere und äußere Sicherheit, der Kampf gegen terroristische Bedrohungen eine gemeinsame Aufgabe der Europäischen Union seien. Man wolle hier zusammen weiterarbeiten. "Deutschland ist für Estland ein überaus wichtiger Verbündeter und Partner", sagte Rõivas. Er betonte ebenfalls die Gemeinsamkeiten beider Länder: Man habe über die Sicherheit gesprochen und werde noch weiter darüber sprechen. "Wir haben hierbei eine gemeinsame Sichtweise mit der Bundeskanzlerin", so der Ministerpräsident. Er betonte: "Unser gemeinsames Verständnis von der Sicherheit ist ein Grundstein der engen deutsch-estnischen Beziehungen."

Am 24. Mai 2016 hatte Ministerpräsident Rõivas an der Kabinettsklausur in Meseberg teilgenommen und das Kabinett über die estnische digitale Agenda unterrichtet.

Estland eines der innovativsten Länder

"Die konsequente Anwendung digitaler Technologien spart viel Zeit, viel Geld und ist wachstumsfördernd", sagte die Kanzlerin am zweiten Tag ihrer Estland-Reise. Begleitet vom estnischen Präsidenten Toomas Hendrik Ilves informierte sie sich über die Digitale Agenda der estnischen Regierung. Estland sei eines der innovativsten Länder der Welt, zeigte sich Merkel in ihrer Rede vor Vertretern der Digitalwirtschaft beeindruckt. Das rühre auch daher, dass digitale Optionen in der gesamten Bevölkerung verankert seien und damit zum Alltag gehörten. Das Industrieland Deutschland und der digitale Pionier Estland könnten gemeinsam viel erreichen, unterstrich die Kanzlerin. Sie wolle sich dafür einsetzen, dass Austausch und Kooperation auf diesem Gebiet ausgebaut werden. Durch die breite Anwendung habe Estland sehr früh die Gefahren erkannt hat, denen eine IT-basierte Gesellschaft ausgesetzt sei. Sicherheit sei hier von allergrößter Bedeutung. Es käme daher nicht von ungefähr, dass das Nato-Kompetenzzentrum für gemeinschaftliche Verteidigung im Cyberbereich in Estland angesiedelt sei. Der gestrige Besuch des Zentrums sei ihr eine große Freude gewesen, so Merkel.

25. August 2016

Link zum Wortlaut der Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel und dem Ministerpräsidenten der Republik Estland, Taavi Rõivas

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Mitschrift/Pressekonferenzen/2016/08/2016-08-25-merkel-roivas.html