Estland

Bertelsmann Transformation Index 2012

Estland erneut international “Spitze”!

Nach der Wiedererlangung seiner Unabhängigkeit 1991 hat sich Estland zielstrebig und entschlossen von einem vormals autoritären Staats- und Wirtschaftssystems hin zu einer umfassenden Demokratie und Marktwirtschaft entwickelt. Die international renommierte Bertelsmann-Stiftung / Deutschland attestiert Estland nun zum wiederholten Male eine im internationalen Maßstab vorbildliche Gestaltung seines Transformationsprozesses.

Estland - Europa

Estland ist zusammen mit neun weiteren Ländern am 1. Mai 2004 Mitglied der EU geworden. Es hat sechs Sitze im Europäischen Parlament und stellt mit Siim Kallas, ehemaliger Ministerpräsident Estlands und EU-Kommissar für Verkehr zugleich einen der Vizepräsidenten der EU-Kommission.

Am 29. Oktober 2004 unterzeichnete der damalige Ministerpräsident Juhan Parts in Rom den EU-Verfassungsvertrag. Im Februar 2005 entschied  das estnische Parlament, dass der EU-VV als völkerrechtlicher Vertrag zur Ratifizierung keines Referendums bedarf. Am 9. Mai 2006 ratifizierte Estland als 15. Land den Verfassungsvertrag.

Die Mitgliedschaft Estlands in der EU ist geprägt durch die erfolgreiche Fortführung des wirtschaftlichen Aufholprozesses. Konsequent treibt Estland seine Integrationspolitik weiter voran.  Am 1. Januar 2011 führte es den Euro ein. Trotz spürbarer Skepsis in einzelnen Politikfeldern verzeichnet Estland eine der höchsten Zustimmungen der Bevölkerung zur Europäischen Union.

Mehrere Jahre lang leistete Deutschland maßgebliche Unterstützung beim Aufbau effizienter Verwaltungsstrukturen und zur Umsetzung des gemeinschaftlichen Besitzstandes in relevanten Schlüsselbereichen wie z. B. Justiz und Inneres.

Estland - Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Mit der Aufnahme als Vollmitglied in der NATO am 2. April 2004 hat Estland ein lange verfolgtes außenpolitisches Ziel erreicht. Deutschland leistete im Rahmen des im April 1999 in Washington beschlossenen „Membership Action Plan“  einen wesentlichen Beitrag zu der im Januar 2003 begonnenen Reform der estnischen Streitkräfte. Zu den im Rahmen des Aktionsplans der NATO durchgeführten Maßnahmen gehören z. B. die Entsendung von deutschen Beratern und die Gewährung von Ausbildungshilfe für Angehörige der estnischen Streitkräfte.