Estland

Estland - Europa

Estland ist zusammen mit neun weiteren Ländern am 1. Mai 2004 Mitglied der EU geworden. Es hat sechs Sitze im Europäischen Parlament und stellt mit Siim Kallas, ehemaliger Ministerpräsident Estlands und EU-Kommissar für Verwaltung, internes Prüfungswesen und Betrugsbekämpfung zugleich einen der Vizepräsidenten der EU-Kommission.

Am 29. Oktober 2004 unterzeichnete  der damalige Ministerpräsident Juhan Parts in Rom den EU-Verfassungsvertrag. Im Februar 2005 entschied  das estnische Parlament, dass der EU-VV als völkerrechtlicher Vertrag zur Ratifizierung keines Referendums bedarf. Am 9. Mai 2006 ratifizierte Estland als 15. Land den Verfassungsvertrag.

Die Mitgliedschaft Estlands in der EU ist geprägt durch die erfolgreiche Fortführung des wirtschaftlichen Aufholprozesses. Konsequent treibt Estland seine Integrationspolitik weiter voran mit dem Ziel einer möglichst raschen Währungsumstellung. Aufgrund der durch das enorme Wirtschaftswachstum über dem Maastricht-Kriterium liegenden Inflationsrate wird der Euro voraussichtlich nicht vor 2010  die estnische Krone ablösen können.  Trotz spürbarer Skepsis in einzelnen Politikfeldern verzeichnet Estland eine der höchsten Zustimmungen der Bevölkerung zur Europäischen Union.

Auf estnischen Wunsch nimmt die Bundesrepublik Deutschland eine herausgehobene Rolle bei der Durchführung des auslaufenden  PHARE-finanzierten Twinning-Programms ein. Mehrere Jahre lang leistete Deutschland maßgebliche Unterstützung beim Aufbau effizienter Verwaltungsstrukturen und zur Umsetzung des gemeinschaftlichen Besitzstandes in relevanten Schlüsselbereichen wie z.B.  Justiz und  Inneres.

Erweiterung der EU

Estland - Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Mit der Aufnahme als Vollmitglied in der NATO am 2. April 2004 hat Estland ein lange verfolgtes außenpolitisches Ziel erreicht. Deutschland leistete im Rahmen des im April 1999 in Washington beschlossenen „Membership Action Plan“  einen wesentlichen Beitrag zu der im Januar 2003 begonnenen Reform der estnischen Streitkräfte. Zu den im Rahmen des Aktionsplans der NATO durchgeführten Maßnahmen gehören z. B. die Entsendung von deutschen Beratern und die Gewährung von Ausbildungshilfe für Angehörige der estnischen Streitkräfte.